§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen malefmilla (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Wohnungsausstattung, Renovierung und Innenausbau.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Arbeiten zustande.
Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Bei wesentlichen Abweichungen wird der Auftraggeber unverzüglich informiert.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und den beigefügten Unterlagen. Zusätzliche Leistungen bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und diese gesondert abzurechnen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Preise
Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen für Material und Lohn bleiben vorbehalten, wenn zwischen Auftragserteilung und Leistungserbringung mehr als 4 Monate liegen.
4.2 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt in der Regel wie folgt:
- 30% Anzahlung bei Auftragserteilung
- 40% bei Materialbeschaffung/Arbeitsbeginn
- 30% bei Abnahme der Arbeiten
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
§ 5 Ausführungsfristen
Angegebene Termine sind Richtwerte. Verbindliche Termine müssen ausdrücklich als solche vereinbart werden. Bei höherer Gewalt, Arbeitskampf, behördlichen Maßnahmen oder unvorhersehbaren Hindernissen verlängern sich die Fristen angemessen.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
- Die Baustelle rechtzeitig zugänglich zu machen
- Für ausreichende Beleuchtung und Strom zu sorgen
- Erforderliche Genehmigungen einzuholen
- Andere Gewerke rechtzeitig zu koordinieren
- Gefährliche Stoffe (z.B. Asbest) vor Arbeitsbeginn zu entfernen
§ 7 Gewährleistung
7.1 Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Abnahme der Arbeiten. Bei Bauwerken, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, beträgt sie 12 Monate.
7.2 Mangelansprüche
Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer diese innerhalb angemessener Frist kostenlos beseitigen.
7.3 Ausschluss der Gewährleistung
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei:
- Natürlicher Abnutzung
- Unsachgemäßer Behandlung oder Pflege
- Eigenmächtigen Änderungen durch den Auftraggeber
- Verwendung von Materialien des Auftraggebers
§ 8 Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Eigentumsrecht und Sicherung
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt das gelieferte Material Eigentum des Auftragnehmers. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die Arbeiten einzustellen und das Material zurückzunehmen.
§ 10 Abnahme
Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung der Arbeiten. Sie gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von 6 Werktagen nach Aufforderung unter Angabe der Mängel verweigert wird. Bei Teilleistungen kann eine Teilabnahme verlangt werden.
§ 11 Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Wesentlicher Verletzung von Vertragspflichten trotz Abmahnung
- Zahlungsverzug trotz Mahnung und Nachfristsetzung
- Insolvenz des Vertragspartners
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Details regelt unsere Datenschutzerklärung.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 15 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch. Bei Übersetzungen in andere Sprachen ist im Zweifel die deutsche Fassung maßgebend.
Impressum
malefmilla GmbH
Alexanderstraße 42
10179 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 30 74567893
E-Mail: [email protected]
Internet: www.malefmilla.com
Geschäftsführer: [Name]
Handelsregister: HRB [Nummer] Amtsgericht Berlin
Umsatzsteuer-ID: DE[Nummer]
Berufsrechtliche Regelungen:
Handwerksordnung (HwO)
Zuständige Handwerkskammer: Handwerkskammer Berlin
Stand: 15. September 2025